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Haushaltsrede 2024 von Anja Gassner JL/BL

In herausfordernden Zeiten wie diesen, ist es sicher kein leichtes Unterfangen einen Haushalt für die Stadt Pfarrkirchen in Höhe von rund 33,5 Mio € aufzustellen, wofür ich mich im Namen der JL/BL bereits zu Beginn meiner Ausführungen bei allen Beteiligten bedanken möchte.

Anja Gssner - Fraktionssprecherin der Junge Liste Bürgerliste e.V.
Anja Gssner - Fraktionssprecherin der Junge Liste Bürgerliste e.V.

Die Kriegsszenarien in der Ukraine wie im Gazastreifen, andere militärisch geprägte, politische Konflikte, die Ausbeutung der Umwelt und deren massive, langfristigen Folgen, sowie eine globale, volatile Wirtschaftslage beschäftigt derzeit die Menschheit.

Speziell in Deutschland sind die Auswirkungen vielschichtig spürbar – nicht nur aufgrund von Asyl suchenden Menschen:

  • Hohe Krankenstände bei Erwerbstätigen

  • Große Verunsicherung bei der Bevölkerung aufgrund geopolitischer Spannungen

  • Klimaaktivisten und

  • Streiks im öffentlichen Verkehr

…um nur einige belastende Faktoren des Miteinanders zu nennen.

 

Mit Blick auf Pfarrkirchen wachsen die Herausforderungen denen wir bis jetzt und vor allem auch in der Zukunft gegenüberstehen werden:

  • die finanziellen Nöte der Bevölkerung,

  • der demographische Wandel und

  • die Gestaltung der Bildung

sind zentrale Schlüsselfaktoren für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft.

Künftig wird das Zusammenspiel zwischen Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft unter dem Aspekt der KOOPERATION, sowie dem wachsenden Anspruch auf TRANSPARENZ und BETEILIGUNG neugestaltet werden müssen.

Gesellschaftliche Themen werden wir vor Ort – vorausschauend und auf Augenhöhe lösen können müssen. Nur im MITEINANDER können die gesetzten Meilensteine geschafft werden.

 

Wie bereits ausführlich erläutert wurde, stellt die Kreisumlage einen der finanziell aufwendigsten Punkte dar, was Dank einer vorausschauenden Planung zwar immens – aber dennoch darstellbar ist.

Ein weiterer großer Posten in Höhe von 25 Mio € wird in die Bildung, sprich in die überfällige Generalsanierung unserer Mittelschule investiert, was wie bereits erläutert, einen notwendigen Invest für die Gesellschaft darstellt.

Ebenso unterstützen wir die Kinderbetreuung vom Kleinkind bis zum Schulkind um einen positiven Beitrag zur

sozialen, emotionalen wie kognitiven Entwicklung der Kinder zu leisten. Zum anderen werden so die Familien entlastet, damit man der jeweiligen Tätigkeit und den persönlichen, finanziellen Belastungen nachkommen kann. Sage und schreibe 6Mio € investiert die Stadt Pfarrkirchen nur in diesem Punkt in die Jüngsten unserer Gesellschaft – zahlreiche Spielplätze, das Erlebnisbad und die Bücherei werden gesondert finanziert.

 

Die Instandhaltung und der Betrieb von 80 städtischen Liegenschaften wird als Selbstverständlichkeit angesehen – genauso wie die Möglichkeit der vielfältigen Nutzung unserer ganz pfarrkirchen-typischen Begegnungsflächen:

  • Die einzigartige Rennbahn

  • Die beschaulichen Rottauen

  • Die Freiflächenanlagen für sportliche Aktivitäten

  • Und unser Naturdenkmal die Ringallee im Herzen von Pfarrkirchen

Neben all dem stehen auch kulturelle und soziale Faktoren im Haushaltsfokus:

  • Angebote für Seniorinnen und Senioren

  • Das JUZ

  • Die Förderung von Vereinen und des Ehrenamtes

nebst etablierten Veranstaltungen wie z.B. dem Weihnachtsmarkt, dem Pfingstrennen, der Konzert- und Ausstellungsreihen und das Altstadtfest.

Für Personalkosten werden im Haushalt 7,6 Mio € kalkuliert – eine stolze Summe – die jedoch nicht nur monetär beleuchtet werden sollte. Wir als Stadträtinnen und Stadträte verlassen uns darauf, dass die Personalplanung effizient, leistungsorientiert und zukunftsweisend von den Verantwortlichen gestaltet wird.

 

Was man vermeintlich als selbstverständlich ansieht und nur zu gern vergisst – hinter all dem stehen MENSCHEN.

MENSCHEN, die politisch die Weichen stellen.

MENSCHEN, die sich täglich in den unterschiedlichen Abteilungen für die Stadt Pfarrkirchen und die individuellen Bedürfnisse der Bürgerschaft einsetzen.

MENSCHEN, die nach bestem Wissen und Gewissen entscheiden, auch mal Fehler machen und daraus lernen.

 

In Anbetracht der vielen Hausaufgaben, die uns der vorgelegte Haushalt 2024 aufgibt – und welchem wir die JL/BL zustimmen werden – möchte ich mit folgenden Gedanken abschließen:

 

Die aufwendigen Planungsprozesse die jahrzehntelang alle Haushaltaufstellungen durchlaufen haben, haben sich bewährt.

Die Bürgerinnen und Bürger, die städtischen Einrichtungen, die Wirtschaft, die Partnerinnen und Partner der Stadt konnten sich immer auf die Stadt und den Stadtrat verlassen.

Mit Blick auf die Zukunft wird manches sicher kein leichter Weg – kein Spaziergang - werden.

Doch gemeinsam, im Dialog, mit Verständnis und Menschlichkeit werden wir unsere schöne Stadt nachhaltig lebens- und liebenswert in die Zukunft führen.

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