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Haushaltsrede 2023 von Anja Gassner JL/BL

Aktualisiert: 4. Apr. 2023

Einen Haushaltsplan im knapp mittleren zweistelligen Millionenbereich aufzustellen, verlangt einiges von den Akteuren ab. Externe Faktoren sind von kommunaler Seite nur schwer oder überhaupt nicht steuerbar:

  • Der Angriffskrieg in der Ukraine

  • Die damit verbundenen Engpässe oder Kostenmehrungen in den unterschiedlichsten Bereichen, wie sie jeder und jede von uns auch im alltäglichen Leben spüren konnte und noch immer kann

  • Stagnierende staatliche Zuschüsse, bei verminderten Schlüsselzuweisungen und einer historisch hohen Kreisumlage für die Stadt Pfarrkirchen

Selbstverständlich sind die Kommunen in der Pflicht Sinnvolles, Notwendiges und Zukunftsweisendes im Landkreis Rottal-Inn möglich zu machen und eindeutig zu unterstützen.

Doch erlauben Sie mir an dieser Stelle doch einiges in den Fokus zu nehmen, wo meine logische Grenze erreicht oder überschritten wurde:

  • Das Projekt „Ton-Spuren“ welches vom Landkreis mit massiven Fördermitteln und mutmaßlichen 100.000€ sich über 2 Jahre lang der Volksmusik und Brauchtumspflege widmete. Als Ergebnis wurden 800 hochwertig gebundene Exemplare mit je 4 Büchern zu diversen Rubriken in handgefertigten Schubern verteilt. Mich würde interessieren ob diese tatsächlich wertgeschätzt und genutzt werden, oder ob sie bestenfalls in den Schränken verschwunden sind und somit unnötig Steuergelder verschwenden, die man an anderer Stelle wesentlich sinnvoller einsetzten könnte!? Wie z.B. beim nachfolgenden Thema das unzählige Eltern beschäftigt, aber scheinbar die „große“ Politik nicht interessiert…

  • Warum es in Deutschland noch immer gewünscht ist, dass unsere Kinder in Schulbussen stehen müssen, obwohl man als Privatperson zu Recht zur Kasse gebeten wird, wenn Kinder im PKW nicht im Kindersitz bzw. in der Sitzerhöhung transportiert werden – ist meiner Meinung nach ein Ding der Unmöglichkeit und grob fahrlässig.

Sind uns unsere Kinder keinen Sitzplatz wert?

Anja Gssner - Fraktionssprecherin der Junge Liste Bürgerliste e.V.

So gäbe es noch zahlreiche Rädchen, an denen früher oder später gedreht werden muss, damit man eine Balance zwischen

  • Sicherheit

  • Stabilität und

  • Lebensqualität auch für spätere Generationen im Blick hat.

Und genauso agiert die Stadt Pfarrkirchen mit ihren Verantwortlichen regelmäßig und transparent:

  • Kostenmehrungen beim Personal einzuplanen, ist aufgrund von zu erwartenden neuen Tarifabschlüssen vorausschauend und seriös

  • Meldungen von Investitionen aus den unterschiedlichen Bereichen müssen so von den Verantwortlichen kommuniziert werden, dass die finalen Entscheidungsträger um Hr. Bürgermeister Wolfgang Beißmann mit Geschäftsleitung Lilo Neumann-Weidinger und Stadtkämmerer Gerald Dorner mit uns allen gemeinsam die Weichen zukunftsfähig stellen können, ohne dass wichtige Sanierungsmaßnahmen von Liegenschaften oder Straßen übersehen werden und Synergieeffekte ungenutzt bleiben würden.

Deshalb möchte ich bereits an dieser Stelle meiner Ausführungen vorausschicken, dass wir die JL - BL dem Haushaltsplan 2023 einstimmig zustimmen werden.

Ich bedanke mich stellvertretend für unsere Fraktion bei allen Mitarbeitenden der Stadt Pfarrkirchen mit dem Bauhof und den Stadtwerken. Wir sind überzeugt, dass alle in den unterschiedlichen Bereichen ihr Bestes geben und die Herausforderungen des Alltags, wie auch den Wandel der Gesellschaft meistern. Leider müssen sich viele Mitarbeitende verbalen Attacken und persönlichen Beleidigungen stellen – was nicht zu entschuldigen ist.

Nur wenn alle gemeinsam an einem Strang ziehen, sind die globalen Kernthemen auch lokal anzugehen und führen unweigerlich in den nächsten Haushaltsjahren zu kostenintensiven Umstrukturierungsmaßnahmen.

Wenn man sich z.B. dem Klimawandel widmet, muss man höchst kritisch alt bewährtes neu überdenken, um sich langfristig anzupassen:

  • Regionale Vermarktung, Begrünung von Dächern und Fassaden ist das Eine

  • Stichwort Schwammstadt: Verstärkung der Infrastruktur für Regen, Abwasser sowie der Energiegewinnung ist das Andere

  • Ein stadtplanerisches Wärmemanagement für eine lebenswerte, emissionsarme Stadt wäre langfristig ein Gewinn für alle Menschen hier bei uns in Pfarrkirchen

Doch sind wir bereit Abstriche zu machen? Können wir uns z.B. einen autofreien Stadtkern vorstellen?

  • Zahlreiche Bäume würden Schatten spenden und Überhitzung vermeiden

  • Begegnungsflächen, Kioske und Straßenkünstler würden zum Verweilen und Einkaufen einladen

  • Radfahrer, Kinder und Seniorinnen / Senioren könnten gefahrlos an allen innerstädtischen Angeboten teilnehmen, weil der Schwerlastverkehr auch zunehmend aus der Stadt verschwinden würde – zunächst auch ohne Nord-Süd-Umgehung…

Alles Hirngespinste?

Alles nicht denkbar?

Alles nicht umsetzbar?

Alles zu teuer?

Wenn alle unsere Vorfahren so gedacht hätten, dann würden wir uns vermutlich heute noch immer vor dem Säbelzahntiger in der Höhle verstecken…


Quelle: Jungeliste Bürgerliste Pfarrkirchen e.V. (jl-bl.de)

Autor: Anja Gassner Bildquelle: Jungeliste Bürgerliste Pfarrkirchen e.V. (jl-bl.de)


Lesen Sie den PNP-Bericht "Auf der Suche nach Einsparpotenzial" im Lokalteil Pfarrkirchen vom 25.03.2023


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