Haushalt 2022 der Stadt Pfarrkirchen Rede von Fraktionsvorsitzender Anja Gaßner

Aktualisiert: 3. Nov.


Im Vorfeld der Haushalts-Beratungen konnten schon viele Fragen durch den Kämmerer und die Geschäftsleitung geklärt werden. Die wichtigsten Daten, Zahlen und Fakten des Haushalts hat der Kämmerer bereits genannt. Ich werde mich auf die besonderen Anliegen aus Sicht der Jungen Liste/Bürgerliste beschränken.

Begrüßenswert ist, dass wir auch für 2022 wieder einen fundierten Haushalt erarbeiten konnten, obwohl viele Unwägbarkeiten in den letzten Jahren zu bewältigen waren und auch künftig noch sein werden. Wo es vertretbar war, wurden dankenswerterweise innerhalb der einzelnen Abteilungen der Verwaltung bereits Einsparungen vorgenommen. In den nächsten Jahren muss allerdings mit der Aufnahme von Krediten gerechnet werden.

Wir investieren in erster Linie in die Zukunft:

  • Investitionen für die Kinder, für die Jugend und in die Bildung stehen für uns als JL/BL an oberster Stelle. Denn diese Investitionen sind zukunftsweisend und unabdingbar.

  • Durch die steigenden Schülerzahlen muss im schulischen Bereich noch mehr investiert werden. Die aktuelle Entwicklung zeigt, dass die betreuungsstarken Jahrgänge aus den nun 4 Kindertagesstätten ab 2025 einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter haben werden. Deshalb plädieren wir dafür, dass frühzeitig die entsprechenden Weichen hierfür gestellt werden müssen.

  • Die Reduktion des Energieverbrauchs muss im Zuge des Klimawandels weiter konsequent verfolgt werden, was zahlreiche Maßnahmen im Haushaltsplan belegen. Ebenso ist die Stabsstelle Klimaschutz und Energiekonzept – allen voran Emanuel Frey – in enger Abstimmung mit Siegi Waschlinger vom städtischen Bauhof und seinem Team, ein verlässlicher Partner für die Weiterentwicklung der Energie- und Hochwasserpolitik in Pfarrkirchen.

  • Die Kooperation mit unseren Stadtwerken zeigt sich ein Mal mehr als zukunftsweisend und birgt noch einiges an Potential, wie auch an Investitionen. So ist es unabdingbar, die Gebühren für das Schwimmbad regelmäßig anzupassen, um auch für künftige notwendige Modernisierungsmaßnahmen gerüstet zu sein.

  • Der Verzicht auf Pestizide wie auch die partielle Umstellung auf ökologisches Mähen, stößt nicht bei jedem Mitbürger/in auf Zustimmung, da man ästhetisch einen anderen Anspruch hat. Und trotzdem sind wir der Auffassung, dass jedes kleine Mosaik im Sinne des Umweltschutzes für künftige Generationen weiterverfolgt werden muss. So ist Jede und Jeder von uns angehalten, nachhaltig zu denken und zu handeln, und vielleicht auch lieber am Friedhof rund um die eigene Grabstelle 10 Minuten auszugrasen, anstatt sich zu beschweren.

  • Im Rahmen der Vielzahl an Sanierungsmaßnahmen, dem Ausbau des Radwegekonzeptes und der Weiterentwicklung der Naherholungsgebiete wollen wir die Attraktivität unserer schönen Stadt stets weiterentwickeln, was auch im Gegenzug einen wichtigen Part im Sinne der Lebensqualität bietet.

  • Der Ausbau der Digitalisierung und der IT Strukturen hinsichtlich dem Breitbandausbau sichern auch künftig die Attraktivität für *Betriebe mit deren Arbeitsplätzen, *Schulen *und auch schlichtweg für alle Schichten der Bevölkerung hier in Pfarrkirchen.

  • Zum Schutz der Bürger und Bürgerinnen wird aktiv weiterhin in Brandschutz, wie auch in den Katastrophenschutz investiert, z.B. in der Grundschule und bei den Feuerwehren was ein Gesamtvolumen in Höhe von knapp ½ Million € widerspiegelt.

  • Abschließend möchten wir noch allen Ehrenamtlichen in Pfarrkirchen danken, welche auf unterschiedlichste Art und Weise das Leben bereichern. Diese wertvolle Tätigkeit kann aus unserer Sicht nicht oft genug lobend erwähnt werden, da diese schlichtweg unbezahlbar ist und wesentlich zu einem guten Miteinander beiträgt, was im Kleinen immer wichtiger sein wird.

Der Dalai Lama sagte diesbezüglich einmal: „Falls Du glaubst, Du bist zu klein, um etwas zu bewirken, dann versuche mal zu schlafen, wenn ein Moskito im Zimmer ist.

Angesichts der aktuellen Ereignisse in Bezug auf die Coronapandemie und auch dem Krieg in der Ukraine mit der Flüchtlingsbewegung von überwiegend Frauen mit Kindern, sowie den Lieferungen von Rohstoffen und Materialien sind zahlreiche Unwegbarkeiten nur vage abzuschätzen bzw. schwer in Zahlen zu fassen, was uns sicherlich noch einige kostspielige Überraschungen bereiten wird.

Dennoch sind wir sind der Überzeugung, dass der vorliegende Haushalt vorausschauend und solide aufgestellt worden ist, und die JL/BL wird diesem zustimmen. Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.


Quelle: Jungeliste Bürgerliste Pfarrkirchen e.V. (jl-bl.de)

Autor: Anja Gassner Bildquelle: Passauer Neue Presse, Lokalteil Pfarrkirchen vom 2. April 2022 (pnp.de)


Lesen Sie den PNP-Bericht "Solide aufgestellt trotz Krise und Krieg "im Lokalteil Pfarrkirchen vom 02.04.2022


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